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Kein weiteres Jahr der Notbewirtschaftung

Erfolgreiche Verhandlungen mit dem Wissenschaftsministerium

Im Dezember entscheidet der brandenburgische Landtag über den Haushalt des Landes für die Jahre 2002 und 2003. Das Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur insgesamt wird in dieser Runde vor weiteren schweren Einschnitten ver­schont, wobei aber eine Unterfinanzierung des Wissenschaftshaushalts trotz leichter finanzieller Zuwächse bleibt. Das macht sich insbesondere bei der Universität Potsdam bemerkbar.

Haushaltsentwurf vorgelegt worden. Um 1,15

Millionen Euro wurde der Etat gegenüber dem so genannten Nothaushalt 2001 reduziert. Wir mussten also ein weiteres Nothaushaltsjahr verhindern. Das Rektorat hat deshalb in den ver­gangenen Wochen in einer Vielzahl von Gesprä­chen mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur(MWFK) alles versucht, um die Situation für die Universität Potsdam zu verbessern. Im Ergebnis dieser Verhandlung scheint ein zweites Jahr der Notbewirtschaftung

|| m Oktober dieses Jahres ist dem Rektorat der

abgewendet. Personal kann bezahlt werden

Nach den Verhandlungen mit dem MWFK wird der Personalhaushalt der Universität Potsdam in 2002 ausfinanziert sein. Das ist möglich, weil zusätzlich Mittel für die Bezahlung des Perso­nals in Höhe von 5,6 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2002 zur Verfügung gestellt wer­den. Dennoch wird die Universität an der rigiden Personalbewirtschaftung, also beispielsweise an der viermonatigen Stellenbesetzungssperre, fest­halten müssen. Diese Maßnahme ist erforder­lich, um Mittel in Höhe von 0,5 bis 0,7 Millionen Euro zu erwirtschaften, die das Rektorat zur Deckung der Bedarfe in Lehre und Forschung heranziehen will.

Mittel für Lehre und Forschung

Zur unabdingbar notwendigen Finanzierung von Lehre und Forschung fehlen trotz dieser Maßnahme jedoch noch immer etwa 0,5 Millio­

nen Euro. Um zu vermeiden, dass die Univer­

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sität Potsdam wie bereits in diesem Jahr auch 2002 in eine„Notbewirtschaftung“ gerät, wer­den wir versuchen, Mittel aus einem zentralen Überlastfonds zu beantragen. Dieser dient dazu, Überlast in den Hochschulen, beispielsweise durch hohe Nachfrage bestimmter Studiengän­ge, aufzufangen. Wissenschaftsministerin Johanna Wanka hat die Hochschulen aufgefor­dert, bis Ende November 2001 entsprechende Anträge einzureichen. Das Rektorat hat inzwi­schen in Abstimmung mit den Dekanen ent­sprechende Anträge vorgelegt. Die Höhe der Zuweisung dieser zusätzlichen Mittel entschei­det also letztendlich darüber, ob es für die Fakul­täten gegenüber der Notbewirtschaftung von 2001 eine Verbesserung geben wird. Darüber hinaus wird die Universitätsleitung alle Möglich­keiten ausschöpfen, Finanzen aus dem so genannten Hochschulsonderprogramm(HSP N) zu beantragen.

Große Probleme bleiben

Offen ist allerdings noch immer das im Sach­mittelbereich festgestellte Defizit von 1,2 Millio­nen Euro. Hier waren die Verhandlungen des Rektorats mit dem Ministerium bislang nicht erfolgreich. Das Rektorat ist entschieden der Auffassung, dass das durch die Unterfinanzie­rung der Bewirtschaftungskosten und des Sach­aufwandes für Datenverarbeitung entstehende Defizit durch das MWFK nachfinanziert werden muss.

Ein großes Problem, wie in den zurückliegen­den Jahren auch, ist weiterhin der Bereich der Investitionen und Reinvestitionen. Das Defizit zwischen dem, was der Wirtschaftsplan des MWFK vorsieht, und dem Finanzvolumen, das die Universität tatsächlich dringend benötigt, beträgt in 2002 etwa 3,7 Millionen Euro. Hier wird die Universität alle Möglichkeiten der Antragstellung aus Sondermitteln nutzen, um die finanzielle Situation in diesem Bereich zu verbessern. In erster Linie wird die Beantragung von Bundesmitteln(EFRE) in Betracht kommen, wobei das Land bei Befürwortung solcher Mittel eine Landesbeteiligung sicherstellen muss. Not­wendige Reparaturen und ähnliche Reinvesti­tionskosten werden aber unabhängig davon der­

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zeit nur im Rahmen der universitären Haus­haltsbewirtschaftung zu finanzieren sein.

Insgesamt sehen die Ergebnisse der Verhand­lungen mit dem Wissenschaftsministerium aber ungeachtet der fortdauernden Probleme positiv aus. Die hier beschriebenen Optionen für den Haushalt 2002 greifen jedoch nur, wenn die Universität Potsdam in 2002 vor jeglichen zen­tralen einschränkenden Bewirtschaftungsmaß­nahmen geschützt wird.

Und 2003?

Der Haushalt für 2003 sieht etwa ähnlich aus wie 2002, wobei derzeit nicht alle Folgen abschließend beurteilt werden können. Zusätz­lich problematisch wird allerdings der Etat für die Universitätsbibliothek. Ab 2003 läuft für alle Hochschulbibliotheken der neuen Bundesländer die von Bund und Länder bereitgestellte Bücher­grundfinanzierung aus, was zur Folge hätte, dass der Etat der Universitätsbibliothek auf ein Drittel seines bisherigen Volumens schrumpfen würde. Wenn hier keine zentrale Lösung für Branden­burg gefunden wird, droht die Frage, ob zwei Drittel der Zeitschriften abbestellt werden müs­sen oder aber keine Bücher mehr bestellt werden können. Prof. Dr. Wolfgang Loschelder Rektor

Foto: Tibukeit