Heft 
(1.1.2019) 10
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Aus dem

Studierendenparlament

AStA-Rechenschaft

Till Meyer ging in seinem Rechenschaftsbericht vor allem auf Aktivitäten im Zusammenhang mit dem studentischen Kulturzentrum ein. Es folgten Fragen zu dessen Finanzierung sowie eine ausführliche und kontroverse Diskussion zur hochschulpolitischen Rolle des AStA im ver­gangenen Amtsjahr. Während einige kritisierten, dass die Auseinandersetzung nicht engagiert genug gesucht worden sei, bemängelten andere vielmehr einen zu wenig kooperativen Umgang mit dem Rektorat.:

Auch die AStA-Referenten Annika Philipps, Rachel Strecker, Marco Hoffmann und Tobias Heptner gaben ihre Rechenschaftsberichte. Neben der Abwesenheit der übrigen AStA-Refe­renten löste die Unvollständigkeit der Finanzbe­richterstattung durch Tobias Heptner breite Kritik aus.

Rechnungsprüfungsbericht

Thomas Duve und Daniel Taprogge stellten den Rechnungsprüfungsbericht vor und gaben Emp­fehlungen zur Behebung festgestellter Mängel. Nach ihrem Gesamturteil sei die Entlastung möglich, wenn die zeitnahe Vornahme von Um­und Nachbuchungen gewährleistet wird.

Entlastung. Der AStA wurde in geheimer Abstimmung ent­lastet. Yvonne Plaul äußerte im Anschluss an die Abstimmung, dass es beschämend sei, was der AStA an Rechenschaftsberichten sowie Antwor­ten auf Nachfragen geboten hat und es unerträg­lich sei, dass der AStA entlastet wird, ohne dass das Studierendenparlament über die Finanzen wirklich Bescheid weiß. OLL, CDU, Johannes Schilling und Linda Merschin schlossen sich die­ser Einschätzung an.

Auf seiner außerordentlichen Sitzung am 25. Juni 2002 befasste sich das vierte Studierendenparla­ment mit folgenden Themen:

Übergangen

Aus der Sitzung des Verwaltungsrates des Stu­dentenwerks vom 20.06.2002 wurde bekannt, dass der AStA zwei Anträge gestellt hatte, die nicht mit dem Studierendenparlament abge­

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stimmt und von diesem beschlossen worden waren. Dieses Übergehen des Parlaments-fand deutliche Kritik.

Ablehnung

Entgegen seinem Versprechen auf der letzten Sitzung teilte Tobias Heptner mit, keine Zahlen für das Haushaltsjahr 2002 vorzulegen. Dies sowie der ungewisse Verbleib von beim AStA abgegebenen Fachschaftsunterlagen rief zahlrei­che Kritik hervor. Ein Antrag von OLL& CDU auf Rückholung der politischen Entlastung des AStA wurde mangels Zweidrittelmehrheit abge­lehnt. Ebenfalls abgelehnt wurde ein konstrukti­ves Misstrauensvotum der OLL gegen Till Meyer.

Rüge

Angenommen wurde hingegen ein Antrag von Daniel Taprogge, OLL, CDU und RCDS, dem AStA eine Rüge sowie eine Haushaltssperre zu erteilen und die Entlastung nur in politischer, nicht aber finanzieller Hinsicht vorzunehmen. Änderungen

Es wurden Änderungen der Satzung und der Geschäftsordnung beschlossen. ‚Der Antrag der OLL zur Sozialfondsordnung wurde angenom­men.

Offener Brief Der Antrag der GAL zu einem offenen Brief an Ministerpräsident Platzeck wurde mit vielen Änderungen angenommen. In dem Brief drückt das Studierendenparlament seine Wünsche für eine engagierte Bildungspolitik aus und verdeut­licht die ernste Lage der Brandenburger Hoch­schulen und insbesondere der Universität. Das Schreiben, das im Juli verschickt wird, regt eine landespolitische Prioritätensetzung zugunsten der Hochschulen an. Linda Merschin, Vizepräsidentin des 4. Studierendenparlaments

Weitere aktuelle Infos vom AStA und vom Stu­_dierendenparlament finden sich im Internet unter: http://www.stud.uni-potsdam.de/stupa/ e Und http: //wumasta.uni-potsdam.de

Studiosi

www.uni-potsdam.de/portal /okto2/studiosi

Jlussi Präsident

Bei der Ende Juni die­ses Jahres in Paris erfolgten konstituie­renden Sitzung des EU Student Council (EUSC) wurde Den­nis Jlussi zum Präsi­denten der Organisa­tion gewählt. Jlussi ist 23 Jahre alt und stu­diert an der Univer­sität Hannover Jura. Einige Semester absolvierte er auch an der Universität Potsdam, an der er im Wintersemester 1998 sein Studium aufnahm.

Inhaltlich wird sich das Council mit der Situation von Auslandsstudenten, aber auch mit der Ent­wicklung der Europäischen Union beschäftigen. Das EUSC besteht aus 30 Mitgliedern und ist die Vertretung der rund zwölf Millionen Studenten in der Europäischen Union. Interessierte finden mehr Informationen zum Council im Internet unter der Adresse http://www.eusc.net. Jlussi beantwortet E-Mail unter: Jlussi@eusc.net. Red.

Fragen per

Mehr BAföG­Empfänger

Laut Angaben des Landesbetriebes für Datenver­arbeitung und Statistik Brandenburg wurden im Jahr 2001 insgesamt 29 407 Personen, davon 36 Prozent Studierende, nach dem Bundesausbil­dungsförderungsgesetz(BAföG) gefördert. Die im Vergleich zum Vorjahr ermittelte Steigerung von 19 Prozent bestätigt den seit 1997 anhalten­den Wachstumstrend der Anzahl von BAföG­Empfängern und ist zugleich Resultat der im ver­gangenen Jahr erfolgten Reform des Ausbil­dungsförderungsgesetzes. Red.

Bündnis mit Sitz

In unsere Berichterstattung über die Sitzvertei­lung im neuen Studierendenparlament hat sich in der Ausgabe 7-9/02 leider ein Fehler einge­schlichen. Denn auch das Bündnis für Potsdam verfügt über einen Sitz im Gremium, vertreten durch Linda Schönherr. Leer ging dafür die Liste Team Rocket aus. Wir bitten, das Versehen zu entschuldigen. Red.

Portal 10/02