220

23. (9. ordentliche) Versammlung de» XVII. Vereinsjahres.

Der Polizei-Präsident v. Minutoli sprach sich gegen die Bewaffnung des neuen Korps aus. In seinem Berichte an den Minister des Inneren betonte er vielmehr, daß die Schutzmänner ohne eigentliche Gewalt wirken und, wenn es diese gälte sich an die bewaffnete Macht lehnen, im übrigen jedoch als friedliche Wächter des Gesetzes handeln sollten. Durch die Waffe würden sie diesen Charakter verlieren. Die Waffe diene zur Verletzung — Verletzung aber schließe den Frieden aus. Die Schutzmänner sollten durch eine gewisse moralische Gewalt, nicht aber durch die Furcht vor der Waffe wirken. Es sei ihnen deshalb die Be­fugnis beizulegen, Jedermann durch Berührung mit einem Symbol — dem Friedensstabe — zu tätigem Beistände zu nötigen. Jeder mit dem Friedensstabe Berührte und dadurch zum Beistände Aufgeforderte sollte verpflichtet sein, diesen zu leisten, so weit nicht eine augenscheinliche persönliche Gefahr verbunden wäre. Widerstand gegen Friedenshelfer, Beleidigung und Verletzung derselben seien ebenso zu bestrafen, als ob sie dem Schutzmann selbst zugefügt wären. Wer nach Berührung mit dem Friedenstabe dem Schutzmann keinen Gehorsam leiste, sei wegen tätlicher Widersetzlichkeit zu bestrafen. Im übrigen seien Beleidigungen der Schutzmänner wesentlich strenger zu ahnden, als solches nach den bisherigen Gesetzen möglich sei. Die berittenen Schutzmänner allein seien mit Waffen auszurüsten, die übrigen dagegen nur bei einem all­gemeinen Aufrufe der bewaffneten Macht.

Mit diesen Anschauungen drang Minutoli jedoch nicht durch, viel­mehr beantragte das Statsministerium unter dem 19. Juni 1848 bei dem Könige die Errichtung einer neuen, an die Stelle der bisherigen Exe­kutivpolizei tretenden, gekräftigteu und volkstümlichen Schutzbehörde, da die Exekutivpolizei der Hauptstadt, wie solche bisher gehandhabt worden, in ihrem Wirken gelähmt und somit unzureichend sei, ihren Zweck zu erfüllen. Das neue Institut habe die Bestimmung, innerhalb des Polizeibezirks von Berlin Ordnung und Sicherheit zu erhalten und die Befolgung der zu diesem Zweck gegebenen gesetzlichen Vorschriften zu überwachen.

Die äußere Erscheinung sollte durchaus unmilitärisch sein. Die ersten Schutzmänner trugen einen dunklen Tuchrock mit schwarzen Knöpfen, als Kopfbedeckung einen Zylinderhut mit einer Nummer, die Berittenen einen einseitig aufgeschlagenen runden Filzhut, ähnlich unseren heutigen afrikanischen Schutztruppen.

Während der Vorbereitung zur Einrichtung des neuen Instituts hatte ein Wechsel in der Person des Chefs des Polizei-Präsidiums statt­gefunden. Der in der Bürgerschaft allgemein hochgeschätzte und be­liebte Polizei-Präsident v. Minutoli hatte aus gewichtigen politischen, hier nicht weiter zu erörternden Gründen wiederholt um seine Entlassung gebeten. Sein Scheiden im Juni 1848 wurde allgemein bedauert, da er