2. Die Weiterentwicklung der Flexibilisierung soll in die sogenannte„Globalisierung“ der Hochschulhaushalte münden, was schick und weltoffen klingt. Bei krnitischem Hinsehen und einem falschen Systemverständnis zur Durchsetzung von Sparmaßnahmen, das insbesondere in Regierungskreisen weit verbreitet ist, handelt es sich aber nur um einen Euphemismus für eine brutale Deckelung des Haushalts. Wir dürfen dies zur Zeit schmerzhaft am eigenen Leib erfahren, denn die Globalisierung hat die Hochschulen des Landes ungewollt für den Personalhaushalt’98 überrollt, obwohl ;je eigentlich erst 1999 in Form eines gut vorbereiteten Modellversuchs bei richtig definierten Voraussetzungen ausprobiert werden sollte.
Wie kam es dazu, und was bedeutet dies konkret für unsere Hochschule? Der Haushalt’98 sollte auch für die Hochschulen mit einer Stellensperre versehen werden, die im Ergebnis die Hochschulen mit ihrem hohen Anteil an zeitlich befristeten Arbeitsverträgen gegenüber anderen Einrichtungen des Landes in besonderer Weise belastet hätte. Hiernach wären 2/3 der Stellen gesperrt gewesen—- ein Kopfschuß für eine der vornehmsten Aufgaben der Universität, die FördeYung des wissenschaftlichen Nachwuchses, eine der wenigen innovativen Ressourcen des Landes. In einem mühseligen politischen Prozeß konnten die Parlamentarier überzeugt werden, deswegen für die Hochschulen auf eine Stellensperre ganz zu verZichten. So weit, so gut! Nur leider stimmte im Eifer der parlamentarischen Beratungen das Parlament gutwillig, aber offensichtlich ahnungslos und ohne Rückkoppelung mit den Hochschulen einem vorgeschlagenen Gegengeschäft der Ministerin für Finanzen ZU, die Deckelung der Personalhaushalte auf die veranschlagten Beträge zu akzeptieren. Die Freude der Hochschulen schlug in EntSetzen um, als bei näherem Nachrechnen Klar wurde, daß der eingesetzte Betrag kaum ausreichen würde, das zum 31.12.1997 vorhandene Personal zu finanzieren, geschweise denn über eine Flexibilisierungsreserve für Neueinstellungen und Wertschöpfungen zu verfügen. Im Handstreich waren daher die Bewirtschaftungsmöglichkeiten der HochSchulen für den Haushalt’98 verspielt. Der
Ersuch der Nachbesserung durch die AbgeOrdneten der Mehrheitsfraktion auf Intervention der Hochschulen durch zusätzliche FiNaNzierung von einem Drittel der im Haushalt vorhandenen aber zum 1.1.1998 nicht besetzten Stellen das Schlimmste abzuwenden, Scheiterte, da sich das Ministerium für WisS©NSChaft, Forschung und Kultur offensichtlich ederum ohne sorgfältige Recherche zur ve inanzierung dieses Drittels mit einem Chschlag von drei Mill. für alle Hochschu
N aus der Personalreserve des Landes ab
finden ließ. Heute wissen wir, daß auch dieser erhöhte Betrag gerade ausreichen würde, die Personalbestandskosten der Universität Potsdam für’98 auszugleichen.
Das Ziel des Parlaments, die Hochschulen zu entlasten, wurde damit total verfehlt. Die Hochschulen stünden nach der vorgenommenen Abmilderung der Stellensperre durch das Parlament mit der Unterwerfung unter eine Stellensperre heute weit besser da als mit der nunmehr getroffenen Sonderregelung für die Hochschulen. Unsere Universität wurde durch die Deckelung des Pesonalhaushalts um eine Flexibilisierungsreserve von rund 5,8 Mio. DM betrogen, ein politisches Desaster.
Wir fordern daher, im Wege der Nachbesserung der finanziellen Ausstattung der Personalhaushalte der Hochschulen, die vom Parlament beabsichtigte Entlastung der Hochschulen sicherzustellen. Die Dekkelung der Personalhaushalte der Hochschulen muß mindestens in dem Umfang aufgehoben werden, der dem Flexibilisierungsspielraum entspricht, den die Hochschulen hätten, wenn sie der allgemeinen Besetzungssperre des Haushaltsgesetzes '98 unterlägen. In diesem Fall könnten sie zwei Drittel der 98 freien und freiwerden
den Stellen zur Wiederbesetzung oder Wertschöpfung mobilisieren. Nur so können die Hochschulen mit der schamlosen und im Hinblick auf die’97 eingeführte Haushaltsflexibilisierung bewußt fortgeführten Unterfinanzierung des Sachmittelbedarfs fertig werden. An unserer Universität allein beträgt diese Unterfinanzierung rund sechs Mio. DM.
Was lehrt uns das? Globalisierung ist kein Fortschritt an sich. Die Bedingungen müssen stimmen. Entscheidende Bedingungen sind eine auskömmliche Ausfinanzierung der Personalhaushalte der Hochschulen und die Freistellung von haushaltswirtschaftlichen Beschränkungen mit Ausnahme globaler Minderausgaben, die möglicherweise aufgrund von sinkenden Steuereinnahmen des Landes unerläßlich sind. Von den kleinen Hochschuleinrichtungen nicht steuerbare Risiken müssen in der Solidarhaftung des Landeshaushalts verbleiben. Hierzu gehören insbesondere Pensionszahlungen und Tariıfsteigerungskosten. Ohne Sicherstellung dieser Bedingungen wird die Universität Potsdam an einem Modellversuch des Landes nicht beteiligt sein.
Alfred Klein
KOOPERATIONSVERTRAG UNTERZEICHNET
Das Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung(AWTI) und die Universität Potsdam sind nun auch Vertragspartner geworden: AWIDirektor Prof. Dr. Jörn Thiede(r.) und Unt-Rektor Prof. Dr. Wolfgang Loschelder freuten sich, nach der bislang bereits praktizierten sehr guten Zusammenarbeit eine offizielle Vereinbarung über die Kooperation beider Einrichtungen unterzeichnen zu können.
Das neunseitige Papier enthält u.a. Leitlinien für die gemeinsame Beru-fung von Professoren und die Vergabe von Lehraufträgen an das AWI. Darüber hinaus regelt der Vertrag den Austausch von Forschungsgeräten und wissenschaftlichen Ergebnissen sowie die gemeinsame Förderung des wissenschaftlichen Nach
wuchses. Bereits jetzt reicht die Zusammenarbeit von gemeinsamen Forschungsprojekten über die Betreuung von Diplomanden bis zur Teilnahme von Studenten und Mitarbeitern der Uni; an AWI-Expeditionen, wıe z.B, nach Sibirien. Zudem konnten mit: Dr. Hans-Wolfgang Hubberten (Isotopengeologie) und Dr. Klaus Dethloff(Atmosphärenphysik) zwei Professoren gemeinsam von beiden Institutionen berufen werden. AWI-Direktor Prof. Dr. Jörn Thiede bekräftigte bei der Vertragsunterzeichnung, die Kooperation der Potsdamer Universität mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen auch weiterhin nach Kräften fördern zu wollen. Das AWI zählt zu den 16 Großforschungseinrichtungen der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren. Die Potsdamer Außenstelle des Bremerhavener Instituts wurde 1992 auf dem Potsdamer Telegrafenberg gegründet, Bislang hatte die Einrichtung lediglich mit der Universität Bremen einen Kooperationsvertrag unterzeichnet, Hg./Foto: Fritze
PUTZ 3/98
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