Nr. 7/92— Seite 2

KULTUSMINISTERKONFERENZ

Besuch im Sekretariat der KMK

Die ständige Konferenz der Kul­tusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (Kurzform: Kultusministerkonfe­renz, KMK) ist ein Zusammen­schluß der für Bildung und Erzie­hung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Minister bzw. Sena­toren der 16 Länder. Sie ging aus einer„Konferenz der deutschen Erziehungsminister““ hervor, an der am 19./20. 2. 1948 in Stuttgart Vertreter aus allen damaligen Besatzungszonen teilnahmen. Nachdem den Ministern aus der sowjetischen Zone eine weitere Teilnahme von ihrer Besatzungs­macht nicht mehr erlaubt worden war, konstituierten sich die Kul­tusminister der drei westlichen Besatzungszonen noch im glei­chen Jahr zur KMK und errichte­ten für ihre Zusammenarbeit ein ständiges Sekretariat. Nach der Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands und der Wie­dererrichtung der Länder im

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Für den Inhalt der Artikel sind die Autoren als Unterzeichner selbst verantwortlich. Die Veröffentli­chungen müssen nicht mit der Meinung und dem Stil des Heraus­gebers bzw. der Redaktion über­einstimmen. Die Redaktion behält sich das Recht zur auszugsweisen Wiedergabe von Zuschriften vor. Alle nicht unterzeichneten Beiträ­ge stammen von der Redaktion.

Die Ausgabe 8/92 der Universitäts­zeitung erscheint am 4. Mai 1992. Redaktionsschluß: 22. 4. 1992

Beitrittsgebiet traten am 17. 12. 1990 die Kultusmnister der fünf neuen Bundesländer der Konfe­renz bei.

Für die Aufgaben der KMK ist die im Grundgesetz verankerte Kul­turhoheit der Länder von Bedeu­tung, d. h. ihre Zuständigkeit für das Bildungswesen und die Kul­tur. Die Konferenz behandelt Angelegenheiten von überregio­naler Bedeutung mit der Zielstel­lung einer gemeinsamen Willens­bildung und der Vertretung ge­meinsamer Anliegen. Wesentliches Ziel der Länderzusammenarbeit ist es, durch Koordinierung das not­wendige Mindestmaß an Gemein­samkeit und Vergleichbarkeit im Bildungswesen zu gewährleisten. Im einzelnen geht es darum, über­einstimmende Regelungen im Schul- und Hochschulbereich durch Vereinbarungen der Länder her­beizuführen. Beispiele dafür sind der Staatsvertrag der Länder über die Vergabe von Studienplätzen, die Vereinbarung über die Neuge­staltung der gymnasialen Ober­stufe und die Abiturprüfung oder die langfristige Sommerferienre­gelung.

Durch Erklärungen und Empfeh­lungen zu aktuellen bildungs- und kulturpolitischen Fragen sind die Kultusminister bestrebt, einen gemeinsamen Willen zum Aus­druck zu bringen, z. B. ihre Emp­fehlung zur Arbeit in der Grund­schule, zur Umwelterziehung oder zur Förderung des wissenschaftli­chen Nachwuchses.

Zu den vordringlichen Aufgaben der Konferenz nach der deutschen Wiedervereinigung gehört es, zum Zusammenwachsen von Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport in den bisher getrennten Teilen Deutschlands beizutragen. Insbe­sondere müssen eine gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens sowie eine nach Qualität und Struk­tur vergleichbare Hochschul- und Forschungslandschaft geschaffen werden.

Die KMK ist zugleich aber auch ein Instrument partnerschaftlicher Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund, vor allem bei Zusam­menwirken zwischen Bund und

Ländern in der auswärtigen Kul­turpolitik sowie bei der internatio­nalen Zusammenarbeit im Bil­dungswesen und in kulturellen Angelegenheiten.

Die Organe der Konferenz sind das Plenum, das Präsidium, der Präsident und die Amtschefkon­ferenz. Vorarbeiten für die Ent­scheidungen dieser Gremien lei­sten vier ständige Ausschüsse. Für einen davon, den Hochschulaus­schuß, war die Universität Pots­dam unlängst Gastgeber.

Die KMK verfügt in Bonn über ein ständiges Sekretariat, das die laufenden Arbeiten erledigt. Der Autor hatte Gelegenheit zu einem Informationsgespräch mit den Herren Thierfelder(Abteilungs­leiter Hochschulen/Wissenschaft/ Kultur) und Frenz(Pressesprecher). Dabei wurden zwei Schwerpunk­te der gegenwärtigen Arbeit die­ser Abteilung berührt.

Zunächst geht es um die Feststel­lung der Gleichwertigkeit der Bil­dungsabschlüsse in den neuen Ländern. Das im Hinblick auf die bevorstehende Vereinigung Euro­pas häufig zitierte Recht auf Frei­zügigkeit setzt die gegenseitige Anerkennung der Zertifikate vor­aus und schafft damit den gesetz­lichen Rahmen für die Arbeitsauf­nahme von Hochschulabsolven­ten in den EG-Staaten. Die Einstu­fung der Wissenschaftler aus dem Osten Deutschlands in den BAT hat bei der KMK eine Lawine diesbezüglicher Anfragen ausge­löst.

Zunächst galt es, alle Formen der in der ehemaligen DDR vergebe­nen Hochschulabschlüsse zu er­fassen. Das war relativ mühsam, gab es doch nicht nur qualitative Differenzen zwischen den verschie­denen Hochschuleinrichtungen, sondern auch zeitabhängige Un­terschiede; selbst an der gleichen Einrichtung wurden im Verlaufe der Jahre unterschiedliche Ab­schlüsse ausgestellt. Probleme gab es bei den ehemaligen Fach- und Ingenieurschulen, denn diese werden den Fachhochschulen nicht gleichgestellt. Hier wurden post­graduale Zusatzausbildung und Weiterbildung sowie die Berufs­

erfahrung zur Anerkennung der Abschlüse mit herangezogen. Schwierigkeiten bereitete auch die Beurteilung der Diplome, die von der ehemaligen NVA oder Volks­polizei vergeben worden sind. Als Fazit wurde mitgeteilt: In sehr großem Umfang wurden die in den neuen Ländern erworbenen Hochschulabschlüsse denen in den alten Ländern gleichgestellt.

Problematisch an den Hochschu­len im Beitrittsgebiet ist die Per­sonalsituation. Im Vergleich zu den alten Länern ist die Stellen­ausstattung unausgewogen und überzogen. Eine für die einzelnen Länder im Ausmaß unterschiedli­che, aber erhebliche Reduzierung der Personalstellen ist erforder­lich. Diese Entlassungen werden, so wird eingeschätzt, zu sozialen Unruhen führen. Um diese zu dämpfen, hat die KMK zwei Maßnahmen angedacht oder z. T. schon auf den Weg gebracht. Einmal ist an ein Sonderprogramm für den akademischen Mittelbau gedacht, der im Osten Deutsch­lands meistens Dauerstellen be­setzt hat. Auf einer Zeitschiene soll ein linearer Abbau, gekoppelt mit einer Statusänderung, erfol­gen. Ein Programm und ein ent­sprechender Fond sollen einge­

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