STUDIOSI

Studierendenratswahlen in Potsdam, Herbst 1995. 21 Kandidaten stehen auf der Wahlliste, zwei davon gehören dem Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS), einer der Liberalen Hochschul­gruppe (LHG) an. Im Gegensatz zum Vor­jahr, wo sich lediglich neun Bewerber für die insgesamt 15 Sitze im Studierenden­rat (StuRa) gefunden hatten, handelt es sich diesmal also um eine „echte“ Wahl.

Die Wahlbeteiligung wächst zwar nicht im gleichen Maße wie die Kandidatenliste, aber immerhin gaben während der Wahl vom 21. bis 23. November 717 Studenten und Studentinnen ihre Stimme ab, - das sind knapp 14% der Wahlberechtigten ge­genüber gut 8% im Vorjahr. (Wahlberechtigt waren die etwa 5200 Direktstudenten der Universität Potsdam, nicht jedoch die Leh­rer, die bereits im Beruf stehen und nun zusätzlich ein zweites Fach studieren, sowie die Aufbaustudenten). Diese Zunahme dürfte zum einen darauf zurückzuführen sein, daß es zum ersten Mal an allen vier Universitätsstandorten Wahllokale gab, und die Wahl besser bekannt gemacht wurde. Für Jan Martin Witte, neues und altes Mit­glied des StuRa und derzeit Vorsitzender, sind die Verbesserungen in der Organisa­tion aber nicht allein für die höhere Beteili­gung verantwortlich. „Der StuRa war im vergangenen Jahr sehr viel öffentlicher, aber auch polarisierter. Dadurch wurden auch einige kontroverse Aktionen durchgeführt.“ Darin sieht Witte die Ursache für ein an­scheinend steigendes Interesse seitens der Studentenschaft an der Arbeit des StuRa. Nach Meinung von Ingo Schöning, ebenfalls StuRa-Mitglied, haben auch die drei Kandi­daten vom RCDS bzw. der LHG für eine hö­here Wahlbeteiligung gesorgt. Denn in Pots­dam gehörten dem StuRa bisher keine Ver­treter von Hochschulgruppen an. Nach Schönings Ansicht hat der Wunsch der Stu­denten und Studentinnen, diese Tradition fortzusetzen, nicht nur zur Absage an diese drei Bewerber geführt, sondern auch zu der regeren Wahlbeteiligung beigetragen. Wichtig ist die „Listenfreiheit' 1 des StuRa auch seinen Mitgliedern. Dadurch können sie konkret und sachlich arbeiten. Allgemei­ne politische Diskussionen und Kontrover­sen, wie sie beispielsweise in den - von Hochschulgruppen geprägten - ASten der Berliner Universitäten üblich sind, gibt es dadurch nicht. Auch sonst ist in Potsdam einiges anders als in Berlin und anderswo. So gibt es hier keine Trennung in Studen­tenparlament („Legislative“) und ASta („Exekutive“). Vielmehr ist der StuRa be­schließendes und ausführendes Gremium in einem. Kontrolliert wird er durch den Koordinierungsrat, in dem Vertreter aus den einzelnen Fachschaften sitzen, die ihrer­seits auf Fakultätsebene Beschlüsse fassen

und ausführen können. Laut Satzung steht den Fachschaften dafür ein Drittel des ge­samten Etats des StuRa zu, den sie unterein­ander aufteilen und mit dem beispielswei­se Projekte an einzelnen Fakultäten finan­ziert werden.

Über die verbleibenden zwei Drittel verfügt der StuRa. „Der Haushalt für dieses Jahr beläuft sich auf etwa 150.000,- DM. Er muß aber nach unten korrigiert werden, weil wir dieses Jahr über weniger Geld verfügen“, gibt Ralf-Norbert Müller, im StuRa für die Finanzen zuständig, an. Daran sind nicht geringere Einnahmen Schuld; nach wie vor wird der StuRa durch die Studentenschaft finanziert, die pro Semester 10- DM, insge­samt also ca. 110.000,- DM pro Jahr, zahlt. Vielmehr hatte der letzte StuRa zusätzlich die in den Vorjahren nicht verbrauchten Gelder ausgegeben. Um weiterhin die 1995 begonnenen Projekte finanzieren zu kön­nen, möchte der StuRa die Studenten­beiträge auf 12,- DM pro Semester erhö­hen. „Aber bisher hat das Ministenum die­sem Antrag noch nicht stattgegeben“ sagt Müller. Trotzdem plant der StuRa auch in diesem Jahr ein Som­merfest. Auch die Filmprojekte „Filmriß" und „SEK“, die selten gezeigte, teilweise politi­sche Filme organisieren und in der Universität vorführen, sollen weiterhin finanziert m_. werden. Geld wird des weiteren in das Projekt „lesecafe" fließen, in dem Auto­ren aus ihren eige­nen Werken lesen, oder in die AG Verkehr und Umwelt. Dar­über hinaus soll auch dem Studentencafe „Puperlapup“ finanziell unter die Arme ge­griffenwerden. Generell kann jede Gruppe Anträge auf Unterstützung stellen, - aller­dings muß immer noch Geld, z.B. für die Mieten der StuRa-Büros an das Studenten­werk, übrig sein.

Aber auch neue, eigene Projekte sind ge­plant. „Wir wollen eine BAföG - Beratung aufbauen. Dazu werden dann Mitglieder von uns an Lehrgängen teilnehmen“, äußert sich Witte zu den hochschulpolitischen Plä­nen des neuen StuRa. Um BAföG wird es natürlich wegen der geplanten Änderungen auch sonst gehen, - beispielsweise in der neuen AG Hochschulpolitik. Wir treffen uns jeden zweiten Donnerstag und jeder kann mitmachen“, teilt Ulf Rosner mit, der mit Witte für die Hochschulpolitik im StuRa zu­ständig ist. Die Arbeitsgruppe, die sich am 18. Januar '96 das erste Mal getroffen hat, soll die Studentenschaft dazu bringen, sich stärker am Universitätsleben zu beteiligen. Dazu soll auch verstärkt „Unikunde" beitra­gen, die Zeitschrift des StuRa. Sie soll in Zukunft semesterbegleitend einmal im

Monat erscheinen und auch konzeptionell etwas geändert werden. Nils Zimmermann, zuständig für „Unikunde“ und Öffentlichkeit im StuRa, erläutert dazu: Wir wollen die redaktionelle Arbeit verstärken und außer­dem die Fachschaften mehr einbinden." Ob dadurch das Engagement der Studenten und Studentinnen wächst, sei dahingestellt. Die meisten studierten die Woche über und fahren am Wochenende nach Hause, be­schreibt Witte das durchschnittliche Stu­dentenleben. Dabei kümmert sich der StuRa durchaus um praktische Dinge, wie etwa einen Füßgängerüberweg zum T-Heim Am Neuen Palais. Die bürokratische Routi­ne bei so einem Unterfangen schildert Ingo Schöning aus dem Referat für Umwelt und Verkehr des StuRa: „Als erstes muß der Antrag formuliert werden. Dann geben wir ihn an die Abteilung Verkehrsplanung der Stadtverwaltung. Zu denen haben wir ganz gute Kontakte. Die leiten ihn weiter an das Ministerium und von dort kommt er zum Landesamt für Verkehr.“ Demnächst muß Schöning herausfinden, an welcher Stelle der Antrag gerade lagert. Denn vom Landesamt für Verkehr soll er über denselben Weg wieder zurück zum StuRa kom­men. Allerdings stehen die Chancen schlecht: „Das Landesamt“, so Schöning wei­ter, „fordert eine Beleuch­tung des Überwegs, und das kostet Geld...!" Das intrinsische Tfempo die­ser Vorgänge erklärt, wieso die Verkehrsoroiek- te des neuen StuRa im wesentlichen die des alten sind. So wird weiterhin über ein Semesterticket verhan­delt werden und die Erlaubnis, den Park Sanssouci per Fahrrad zu durchfahren. Ein­setzen wollen sie sich auch dafür, daß der Täkt des Studentenshuttles auf 30 Minuten verkürzt wird, und für den Bau der Bus- warteschleife am Park Babelsberg. Diese würde einen direkten und schnelleren Bus­verkehr über die Karl-Marx-Allee gestatten. Schließlich, geht es noch um mehr Radwe­ge am Standort Babelsberg und Grieb- nitzsee.

Nicht vor vollendete Tätsachen will man für den Fall einer Länderfusion Berlin-Branden­burg gesetzt werden. „Es wird eine Zusam­menarbeit mit den Berliner ASten wegen eines gemeinsamen Hochschulgesetzes geben“, kündigt Witte an. Für ihn jedenfalls dürfte es keine langweilige „Amtszeit“ wer­den, allerdings eventuell eine kürzere. Wir planen, die StuRawahlen mit den Wahlen zu den Unigremien zusammenzulegen, - viel­leicht Ende Juni. Dann könnte der nächste StuRa gleich zum Semesterbeginn '96/97 seine Amtszeit aufnehmen", führt Rosner aus. ade

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PUTZ 1/96