CAMPUS
KOMMT ES ZUM ZERFALL DES SYSTEMS?
Hans-Joachim Veen stellte größte Bewegung im deutschen Parteiensystem seit den 50er Jahren fest
Die Entwicklung politischer Parteien in Deutschland nach der Vereinigung stand im Mittelpunkt eines Vortrages, den Dr. Hans-Joachim Veen Ende des Sommersemesters an der Universität Potsdam hielt. Dr. Veen ist Mitglied der Geschäftsleitung der Kon- rad-Adenauer-Stiftung und Leiter des Bereichs Forschung und Beratung. Als Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen unter anderem zu Parteienentwicklungen und Wählerverhalten nimmt er derzeit die Vertretung einer Professur für Politikwissenschaft an der Universität Trier wahr. An die Potsdamer Uni kam er auf Einladung von Prof. Dr. Wilhelm Bürklin aus der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fäkultät.
In seinem Vortrag befaßte sich Dr. Veen mit der Untersuchung der Systemebene von Parteien, wobei er sich insbesondere auf noch nicht fest etablierte Parteien konzentrierte beziehungsweise auf solche Parteien, die gegenwärtig ihre Struktur verändern oder verfestigen. Diesbezüglich wurde insbesondere die Flage aufgeworfen, ob es Tendenzen zur Fragmentierung oder aber zur Stabilisierung des derzeitigen Vier- Parteien-Systems in der Bundesrepublik
gäbe. Des weiteren ging es um eine gesteigerte Wechselhaftigkeit im Wahlverhalten der Wähler, um etwaige Polarisierungen und um die Symmetrie des Systems, das heißt die Möglichkeit eines Wechsels der Regierungsparteien.
Hierzu wurden zunächst die dem geschichtlichen Wandel unterliegenden Rollen der politischen Parteien in Deutschland untersucht. Ursprünglich waren die deutschen Parteien seit ihrer Entstehung in den
60er Jahren des vorigen Jahrhunderts stark gespalten und fragmentiert, fungierten sie doch dem Willen Bismarcks entsprechend rein als
Interessenvertreter. Hieraus entwickelte Joachim Veen, Foto: zg.
sich in der Weimarer Republik eine starke Polarisierung, die in einem für die junge Demokratie tödlichen Konflikt zwischen KPD und NSDAP endete. Nach Dr. Veen ist es eines der Hauptverdienste der Demokratie in der jungen Bundesrepublik, daß sie durch Bildung von zwei großen Volksparteien wie kein System zuvor der politischen Willensbildung durch Integration aller Gesellschaftsspektren zu dienen tauglich war. Insofern sei der seit einiger Zeit zu beobachtende Tirend zu einer Auseinanderfächerung der Parteien und der immer häufiger kritisierten mangelnden Integrationsfähigkeit der Parteien durchaus bedenklich. Nach der Wiedervereinigung habe das Rar- teienspektrum dasjenige der Weimarer Republik beinahe wieder erreicht. Zwar seien extreme Parteien bislang nur in wesentlich geringerem Ausmaß einflußreich, aber dies könne in Zeiten sozialer Nöte beispielsweise durch rechte Parolisierung zu einer erneuten Radikalisierung führen, Bedenklich sei in diesem Zusammenhang auch der beachtliche Nichtwähleranteil, der durch seine Nichtbeteiligung extreme Parteien begünstige. Hinzu komme eine sich erstmals seit 1949 wieder abzeichnende Dreispaltung der linksorientierten Parteien, Eine Korrodierung der SPD auf 20 - 30 % der Wählerstimmen zugunsten von Bündnis ’90/Grüne und PDS würde zum Zerfall des Systems der großen Volksparteien führen und gleichsam, wenn auch zeitlich verschoben, die Splitterung der konservativen Parteien bewirken. Dies würde das gesamte Parteiensystem der Bundesrepublik umkrempeln. Somit habe die SPD mit ihrer Aufgabe der Stimmenerhaltung eine Schlüsselfunktion wider Willen übernommen.
Besonders deutlich seien die Veränderungsprozesse in den neuen Bundesländern. Wo überragende Persönlichkeiten wie beispielsweise Manfred Stolpe fehlten, habe die SPD große Etablierungsschwierigkeiten, während die CDU gegenüber den alten Bundesländern in verstärktem Maße eine Arbeiterpartei sei. Die PDS sei
ERSTE FRÜCHTE EINER VERSTÄRKTEN ZUSAMMENARBEIT
- : a*
Der Oberbürgermeister der Stadt Potsdam, Dr. Horst Grämlich (vorne Mitte), konnte sich nicht erinnern, daß eine Idee je so schnell umgesetzt wurde wie diese. Die Rede ist von der Präsentation der Stadt Potsdam im weltweiten Datennetz Internet mit Hilfe der Universität. Was erstmals bei emem Treffen zwischen Vertretern der Uni-Leitung und OB Grämlich sowie dem Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport, Claus Dobberke, im März dieses Jahres besprochen wurde, konnte bereits Ende Juni öffentlich präsentiert werden. Möglich gemacht hat dies vor allem die Unterstützung durch den Leiter der Zentralen Einrichtung für Informationsverarbeitung und Kommumkation (ZEIK) der Universität, Peter Beutke, und das große Engagement Dr, TiloKöhns, der die städtischen Ibxt- und Graphikelemente für die ZEIK in das Internet einarbeitete. Vorbereitet wurden die Inhalte der Präsentation durch das Presse- und Informationsamt der Stadt gemeinsam mit dem Amt für Wirtschaftsförderung, dem Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen, dem Kultur- und Iburismusamt sowie der Potsdam- Information. Bei der offiziellen Eröffnung der Web-Seiten der Landeshauptstadt im Internet ließ es sich Grämlich nicht nehmen, persönlich ein Auge daraufzu werfen. Er dankte der Universität Potsdam und speziell der ZEIK für ihre Unterstützung und zeigte sich „hochzufrieden über das realisierte Projekt“. Dieser Meinung schlossen sich der Leiter des städtischen Verwaltungsdezemates, Horst- Dieter Weyrauch (rechts), und die Prorektonn für Entwicklungsplanung und Finanzen der Universität, Prof. Dr. Helene Harth (links) an. Wer sich einmal auf andere Art und Weise über Potsdam informieren möchte und über einen PC mit Internet-Anschluß verfügt, kann dies unter der Adresse „www.brandenburg. de/potsdam" tun. Will man mit der Stadtverwaltung elektronisch kommunizieren, so ist dies nun über die e-mail-Adresse „potsdam@brandenburg.de“ möglich. Hg./Foto: Hitze
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PUTZ 7/96