Heft 
(1.1.2019) 09
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Wissenschaft aktuell

Weichen neu stellen

PUTZ 9/99

Wissenschaftler fordern Umdenken bei der Ökosteuer

Die zweite Stufe der Öko­steuerreform ist beschlossen. Das Gesetz, das ihr volles In­Kraft-Treten 2003 plant, hat soeben den Bundestag pas­siert. Der Frage, ob das nun von den Politikern abgeseg­nete Konstrukt auch Mo­dellcharakter für Europa be­sitzt, ist ein Expertenteam um Prof. Dr. J.J. Paul Wel­fens(Universität Potsdam) und Prof. Dr. Bernd Meyer (Universität Osnabrück) nachgegangen. Die Wissen­schaftler sagen: Nein.

In einer für das Europäische Parlament angefertigten Studie vom Europäischen Institut für Internationale Wirtschaftsbe­ziehungen(EIIW) e.V., Pots­dam, wird Deutschland nur teilweise zur Nachahmung empfohlen. Das Meyer-Wel­fens-Konzept baut auf eine in­novationsorientierte Ökosteu­erreform, weicht damit in wichtigen Punkten vom vor­handenen Ansatz der rot-grü­nen Regierung ab. Favorisiert wird nicht die existierende Stromsteuer von zwei Pfenni­gen pro Kilowattstunde, son­dern eine CO2-abhängige Be­steuerung der Energieträger. Auch die Verminderung von Lohnnebenkosten mit dem Ziel des Erreichens von mehr Beschäftigung sehen die Wis­senschaftler kritisch.Aus Si­mulationsrechnungen wissen

wir um die bestehende Gefahr einer Beeinträchtigung des Wirtschaftswachstums auf­grund eben dieser einfachen Ökosteuerreform, erklärt Welfens dazu. Um dieser Ten­denz entgegenzuwirken, set­zen die beiden Ökonomen ver­stärkt auf den Innovationsför­derungsaspekt.

Möglicher Königsweg

Die Experten haben durchge­rechnet, was bei einer anderen Verteilung des Ökosteuerauf­kommens passiert. Sie kom­men zu dem Schluss, dass etwa 15 Prozent des Ökosteuerauf­kommens in erhöhte Ausgaben für Forschung und Entwick­lung fließen sollten. So steige nach ihrer Ansicht das Wirt­schaftswachstum, und es gäbe längerfristig einen positiven Einnahmeeffekt.Man würde zwar mit einer aufkommens­neutralen, innovationsorien­tierten Reform starten, am Schluss aber stünden sogar Möglichkeiten der Steuersen­kung, so der Potsdamer Fach­mann.

Das Modell könnte ein K6ö­nigsweg in der Wirtschaftspoli­tik sein, meinen die am Gut­achten Beteiligten. Dass es bei den deutschen Ausgaben für Innovationen seit Jahren hakt, belegen die Zahlen. Die Quote für Forschung und Entwick­Jung(F& E)list von 2,9 im

Bäume bedeuten Leben. Damit sie

auch im nächsten Jahrtausend in voller Pracht gedeihen können, wol­len Wissenschaftler aus Potsdam und Osnabrück eine veränderte Öpkosteuerpolitik. Sie soll nicht nur für eine bessere Umwelt, sondern auch für mehr Beschäftigung sowie größeres Wirtschaftswachstum sor­gen. Foto: Archiv

Jahr 1989 auf 2;3(1998) ge; sunken.Das bedeutet. eine falsche Weichenstellung in der Forschungspolitik, Kkonsta­tiert Welfens. Durch den jetzt publizierten Vorschlag ließen sich dagegen bis 2004 etwa sechs Milliarden DM zusätz­lich für F&E mobilisieren, man käme etwa auf eine Quote von drei Prozent. Ein Wert, der seit der deutschen Einheit nicht mehr erreicht worden sei.

Das Forscherteam hofft(trotz Bundestagsbeschluss auf Kor­

rekturen in Deutschland. Ins­besondere der Bundesverband der deutschen Industrie(BDI) hat sich in der Vergangenheit immer wieder skeptisch gegen­über dem avisierten rot-grü­nen Modell gezeigt. Mit der innovationsorientierten Öko­steuer glaubt man nun, jene argumentative Verweigerungs­haltung aufbrechen zu kön­nen.

Dialog statt Verweigerung

Der Dialog zwischen der Wis­senschaft, den Verbänden, der Öffentlichkeit und der Wirt­schaftspolitik muss in Gang kommen, meint der Uni-Wis­senschaftler.Das wird nicht über Nacht geschehen. Loh­nen würde sich jedoch ein Blick über die Grenzen hin­weg. Steuerpolitisch hätten seit langem die skandinavischen Länder und auch die Nieder­lande die Weichen in die nach seiner Ansicht richtige Rich­tung gestellt. Auch beim ver­ringerten CO2-Ausstoß gäbe es Fortschritte. Die Schweiz und Großbritannien verzeich­nen, allerdings als einzige in Europa, im Vergleich zu 1990 einen konkreten Trend nach unten. Anlaß genug für die Wissenschaftler weiter lam Problem dran zu bleiben:Das Thema Ökosteuer wird uns noch jahrelang beschäftigen, meint(auch Welfens: Trotz durch die Vereinigung erfolg­ter Rückläufigkeit klimaschäd­licher Emissionswerte sind wir in Deutschland nicht aus dem

Biohybrid-Initiative gewinnt

Die InitiativeBiohybrid Technologie ist von der Bundesministerin für Bil­dung und Forschung, Edel­gard Bulmahn, mit dem Ti­telInno-Regio ausgezeich­net worden.

In demAnwendungsverbund Biohybride Technologien Potsdam-Luckenwalde haben sich 16 Unternehmen, sechs Forschungseinrichtungen und neun regionale Partner zusam­mengeschlossen., Die Uni Potsdam hat die Koordination

übernommen. Ziel ist es, in der Region eine Innovations­kette von der Schule über die Hochschulen, Forschung, Ent­wicklung und Fertigung zu schaffen. Die Forschungsmini­sterin unterstützt nun mit 200.000,- DM die achtmona­tige Ausarbeitung eines Detail­planes für die Koordination des Verbundes in den kom­menden fünf Jahren.

Biochips und Biocomputer Das junge Fachgebiet Biohy­bride Technologien integriert biologische Funktionen in die Mikroelektronik und Mikrosy­

stemtechnik. In der Region und besonders im Biotechno­logiepark Luckenwalde gibt es bereits eine Reihe von For­schungseinrichtungen und Fir­men der Biohybrid-Techolo­gie, die internationales Re­nommee besitzen.

Unternehmer und Forscher bemühen sich nun vereint, Produkte wie Biochips herzu­stellen und in kurzer Zeit auf den Markt zu bringen. Bio­chips sind Flächen aus Silizium oder Glas, auf denen Stücke der Erbsubstanz(DNA) oder Proteine aufgebracht werden. Die Proteine oder die DNA können mit den anderen Sub­

Schneider. P.G. stanzen| reagieren. S Je Sinach Wechselwirkung mit diesen

Proben lassen sich Erbkrank­heiten diagnostizieren, Aussa­gen über den Gesundheitszu­stand eines Körpers treffen oder auch Veränderungen in Lebensmitteln feststellen. Außerdem lassen sich so neue Wirkstoffe für die Pharmain­dustrie auf ihre Wirksamkeit testen. Langfristig könnte die Koope­ration auch der Entwicklung von Biocomputern dienen, bei denen Informationen statt mit Elektronen mit Molekülen ge­speichert werden.

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