Andreas Bohlen will Erfindungen schnell zur Verwertung bringen. Dafür arbeitet er eng mit der

Verwertungsagentur Brainshell zusammen.

Patentverwertung noch in den Kinderschuhen

Über den schwierigen Weg von Erfindungen aus der Hochschule

Mit der Novellierung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes Anfang 2002 ist auch für die Tüftler an der Uni Potsdam ein neues Zeitalter angebrochen. Denn jetzt müssen alle Diensterfindungen, also Erfindungen, die entweder aus der unmittelbaren Tätigkeit beim Arbeitgeber entstanden sind oder zumindest maßgeblich auf Erfahrungen der Einrichtung beruhen, der Hochschule zur Verwertung angeboten werden. Doch selbst wenn. alles gut läuft, kann es mit­unter Jahre dauern, bis eine Erfindung in ein marktfähiges Produkt oder Ver­fahren überführt wird. Portal-Redakteurin Petra Görlich sprach darüber mit Dr. Andreas Bohlen, Leiter des Potsdamer Innovations- und Technologie­

Transfer(PITT).

Was ist eigentlich im rechtlichen Sinne eine Erfindung?

Bohlen: Vom Gesetzgeber ist das nicht ganz ein­deutig definiert. Fest steht, eine Erfindung muss patent- oder gebrauchsmusterfähig sein. Das bedeutet, sie muss weltweit neu, gewerblich anwendbar sein und den aktuellen Stand der Wissenschaft und Technik deutlich‘ über­schreiten.

Was muss ein Wissenschaftler tun, der glaubt, eine Erfindung gemacht zu haben?

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Bohlen: Wenn jemand überzeugt ist, er habe eine schutzfähige Idee, so sollte er PITT sofort kontaktieren, vor allem unbedingt vor einer Ver­öffentlichung, denn diese ist absolut patent­schädlich. Im Internet gibt es bei www.pitt.uni­potsdam.de unter der Rubrik„Patente/Lizenzen“ erste Informationen, nützliche Links sowie ein Formular für die Erfindungsmeldung zum Download.

Wo wird geprüft, ob das Angebotene wirklich schutzfähig und verwertbar ist?

Foto: Fritze

Forschung

www.uni-potsdam.de/portal/dezo2/forschuntg

Bohlen: Zu diesem Zweck gibt es jetzt die Ver­wertungsoffensive Brandenburg, in der sich die Hochschulen des Landes zusammengefunden haben. Als deren Partner fungiert„Brainshell“, eine Patentverwertungsagentur bei der Zu­kunftsAgentur Brandenburg(ZAB). Brainshell verfügt über die nötigen Kapazitäten und Kom­petenzen für diese Prüfung. PITT sorgt als Transferstelle hochschulintern für einen raschen und reibungslosen Ablauf.

Wie muss man sich den Ablauf einer Verwer­tung vorstellen?

Bohlen: Unmittelbar mit der Einreichung einer Erfindungsmeldung sichern wir gemeinsam mit Brainshell in einem straffen Verfahren, dass der Erfinder schon innerhalb von vier bis acht Wochen weiß, ob eine Patentierfähigkeit und Verwertbarkeit vorliegt. Ist die Bewertung posi­tiv, folgt in der Regel die Inanspruchnahme des Patents durch die Uni und danach die Anmel­dung beim Deutschen Patentamt. Dieses wiede­rum veröffentlicht erst nach 18 Monaten die Patentschrift und räumt so dem Erfinder und damit dem jeweiligen verwertenden Unterneh­men einen Wettbewerbsvorsprung ein. Aller­dings muss der Erfinder im Verwertungsprozess eine aktive Rolle spielen.

Das für die Realisierung des Patents richtige Unternehmen zu finden, scheint jedoch oft schwierig...

Bohlen: Weil die Ziele von Forschungseinrich­tungen und Unternehmen durchaus unter­schiedlich sein können. Bei jeder Erfindung, die Brainshell vorgelegt wird und um deren Umset­zung am Markt es bei der Verwertung letztlich geht, muss es auch einen Ausgleich von Interes­sen geben. Einerseits stehen da zum Beispiel kurzfristige Lizenzeinnahmeinteressen, auf der anderen Seite mittel- bis langfristige Koopera­tionsinteressen der Hochschule und ihrer Insti­tute im Bereich Forschung und Entwicklung.

Was meinen Sie damit genau?

Bohlen: Ist zum Beispiel ein Unternehmen A an einem in der Hochschule entwickelten Schutz­recht interessiert, steht aber in Konkurrenz zu dem Unternehmen B, welches gerade das letzte Forschungs- und Entwicklungsprojekt des Berei­

Die Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät und PITT bieten im Wintersemester 2002/03 wieder gemeinsame Veranstaltungen zu Fragen des Patentrechts an. Einen Über­blick über diese Reihe finden Interessierte im Internet unter www. pitt.uni-potsdam.de.

Portal 11-12/02