Heft 
(1.1.2019) 01
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POSITIONSBESTIMMUNGEN

Wir wandten uns an die Fraktionen des Landtages Brandenburg mit der Bitte, für unsere Leser die Auffassungen der jewei­ligen Parteien zu wissenschaftspolitischen Zielstellungen, bereits Erreichtem und noch Anzustrebendem, darzulegen.

Unser Anliegen fand ein breites Echo bei den für Wissenschaft und Bildung Verantwortlichen. Von Bündnis'90 erhielten wir leider keine Zuschrift.

Die Wissenschaftspolitik der Potsdamer Ampelregierung muß differenziert bewer­tet werden: Mit der Verabschiedung des Hochschulgesetzes(16. 05. 1991) und der Gründung dreier Universitäten wurde im universitären Bereich ein neuer Maß­stab gesetzt. Die CDU trug und trägt dies mit.

Die Universitäten Brandenburgs müssen ihre Strukturen bilden und entfalten so­wie mittelfristige Entwicklungskonzepte mit den Berliner Einrichtungen entwik­keln. Unsere Fraktion spricht sich nach­drücklich für tatsächliche Entwicklungs­chancen der Brandenburger Universitä­ten aus, wenngleich man nach meinen Erfahrungen in anderen Bundesländern diesen eigenen Brandenburger Ansatz zugunsten einer Berlin-Brandenburger Vereinigung nicht unbedingt mittragen möchte. Im außeruniversitären Bereich wurde den Einrichtungen der AdW zur Jahresmitte eine Perspektive eröffnet, freilich bei erheblichem Personal- und Dienstleistungsabbau. Im Bereich der AdL­Institute erfolgten die betreffenden Ent­scheidungen erst zum Jahresende 1991, diese Aufgabe wurde m. E. vom zuständi­gen Landwirtschaftsministerium nicht

Licht und Schatten

hinreichend beachtet und gelöst: Offen bleibt, wie die künftigen Landwirtschafts­institute inhaltlich tatsächlich den vielzi­tiertenBrandenburger Weg der Land­wirtschaft eröffnen helfen können.

Mit der Einrichtung von 5 Fachhoch­schulen wird neben dem universitären Bereich eine zweite Säule im Wissen­schaftsbereich konzipiert. Die Forderung nach einer weiteren FHS im strukturschwa­chen Norden Brandenburgs, die die CDU formulierte, wird in den nächsten Jahren entschieden werden. Die Anstellung ei­nes wegen Stasi-Vorwürfen von seinem Mandat zurückgetretenen Abgeordneten als Kanzler einer neuen Fachhochschule hat die Landesregierung zu verantworten. Dies ist m. E. ein politischer Fehler und ein falsches Signal.

Der Bereich der Industrieforschung liegt nahezu völlig brach. Industrieforschung ist im Westen Deutschlands strukturbil­dend, schafft Arbeitsplätze und zieht Dienstleistungen nach sich.

Für die Industriestandorte im Land sind diese Defizite der Landespolitik offen­kundig.

Zusammenfassend kann die Arbeit des Wissenschaftsministeriums für die Berei­

che Universitäten, FHS und ehemalige AdW-Institute größtenteils positiv bewer­tet werden, während die politischen Lei­stungen der Landesregierung für die Be­reiche der ehemaligen AdL-Institute sowie der Industrieforschung keinesfalls befrie­digen können. Wissenschaftspolitik ist nach meiner Auffassung Sache der ganzen Lan­desregierung! Es ist nicht gelungen, den zahlreichen Geräte-, Software- und Dienstleistungs­gruppen in den DDR-Instituten wirksam auf den Weg hin zu kleinen und mittel­ständischen Unternehmen zu helfen. Wie ging die Landesregierung auf die 50jährigen, die Erfahrungsträger, gezielt zu? Wo wurden 30jährige Wissenschaft­ler mit dem Neuaufbau von Strukturen beauftragt? Trotz dieser noch offenen Fragen wird die CDU-Fraktion sich weiterhin an der Aus­gestaltung der Wissenschaftspolitik be­teiligen. Eine echte Perspektive für den Osten Deutschlands sowie das Tragen von So­zialausgaben erfordern stringent den Aufschwung in der Wirschaftspolitik. Made in Germany ohne Wissenschaft ist unmöglich. Dr. Markus Vette Fraktion CDU

Geglückter Neuanfang für die Brandenburger Wissenschaft

Der brandenburgische Anteil an den Stu­dentenzahlen und am Hochschulpersonal lag bisher weit unter dem Bevölkerungs­anteil Brandenburgs in Ostdeutschland. Brandenburg war das Land mit den we­nigsten Hochschulen. Das war die Aus­gangslage zu Beginn der Legislaturperio­de. Die Regierungskoalition erklärte des­halb den Ausbau des Hochschulwesens und der Forschungseinrichtungen im Land zu einem Schwerpunkt der Politik der Landesregierung. Schon im Mai 1991 wurde das Brandenburgische Hochschul­gesetz bei einer Stimmenthaltung einmü­tig von unserem Parlament verabschie­det. Damit wurden die rechtlichen Grund­lagen für Neugründungen und Ausbau­

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entscheidungen getroffen. Wir können dabei mit Stolz festhalten, daß dies das erste vollständige Hochschulgesetz in den neuen Bundesländern war und dazu ein liberales und zukunftsweisendes Gesetz, denn im Vergleich zu anderen deutschen Hochschulgesetzen räumt es den Hoch­schulen weitestgehende Autonomie ein. Inzwischen sind in unserem Land drei Universitäten(die Universität Potsdam, die Technische Universität Cottbus sowie die Europa-Universität Frankfurt/Oder) und fünf Fachhochschulen(FH Branden­burg, FH Eberswalde, FH Lausitz, FH Potsdam und die Technische FH Wildau) gegründet worden. Mit der Errichtung von Fachhochschulen betreten wir völli­

ges Neuland in Brandenburg. Fachhoch­schulabschlüsse erfreuen sich sowohl unter Studienbewerbern als auch in der Wirt­schaft zunehmender Beliebtheit, da sie einen wesentlichen Bestandteil für den Aufbau und Ausbau der regionalen Wirt­schaftsstruktur bilden. Sie haben kürzere Studienzeiten und sind zugleich kosten­günstiger als universitäre Studiengänge. Mit Beginn des Wintersemesters 1991/92 haben bis auf die Europa-Universität Frankfurt/Oder und die Fachhochschule Eberswalde alle Hochschulen ihren Stu­dienbetrieb aufgenommen. Das Fächer­spektrum ist breit angelegt, es reicht von mathematisch-naturwissenschaftlichen Fortsetzung S. 7

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