Nr. 9/92— Seite 6

BUCHTIP

Manfred Uschner— Die Ostpoli­tik der SPD. Sieg und Niederla­ge einer Strategie, Dietz Verlag Berlin 1991, 232 S.

Ganz sicher haben wir es mit ei­nem wichtigen Buch zu tun, denn eine derartige Darstellung aus DDR-Sicht fehlte bislang. Ge­schrieben hat sie einer, der Au­genzeuge vieler Expertentreffen mit der SPD von DDR-Seite war. Das weckt viele Erwartungen, die wohl nicht jeder Leser erfüllt fin­den wird. Der Autor versucht eine historische Aufarbeitung, wobei es eben kaum noch eine authenti­sche DDR-Sicht gibt, denn selbst­redend sind die Erfahrungen der Jahre nach der„Wende“ deutlich sichtbar eingeflossen. Das ist aber natürlich kein Nachteil, erlaubt es doch objektivere Urteile. Anfangs gibt der Autor in geraff­ter, übersichtlicher Form einen Überblick über die Vorgeschichte der Neuen Ostpolitik seit der Ent­stehung der UdSSR und damit der Notwendigkeit einer Ostpolitik gegenüber staatlich organisiertem Kommunismus. Speziell die Nach­kriegspolitik der SPD in der„Ära Adenauer“ erfährt eine kritische

Aufarbeitung. Deutlich belegt|

Uschner, daß unter Schumachers Führung bei aller nachvollziehba­ren Abgrenzung zu Kommunisten kaum Konstruktives in östlicher Richtung kam, hingegen mit ihm und danach eine Unterstützung Adenauerscher Politik in den wesentlichen Fragen, selbst wenn wichtige Schritte nicht sofort mit­vollzogen wurden. Insofern stan­den bedeutende Teile der deut­schen Sozialdemokratie am 13. August 1961 ebenso vor einem politischen Scherbenhaufen wie die Christdemokraten. Dies hätte man sich deutlicher differenzie­rend gewünscht.

Der wichtigste Teil des Buches ist zweifellos der zweite, der sich eben dem Konzept von Tutzing und seiner Verwirklichung widmet. Der Autor arbeitet klar heraus, daß diese Strategie des„Wandels durch Annäherung“ nicht plötzlich da war, sondern sie das Ergebnis eines längeren Prozesses des Nachden­kens und vieler Diskussionen ei­niger Strategen war, wobei es si­

Rezension

cher einiger Namen mehr bedurft hätte als die von Brandt und Bahr, die freilich die entscheidenden Protagonisten waren. Uschner stellt gut dar, daß die neue Strategie viele Quellen hatte, bettet sie an­schaulich ein in die damalige weltpolitische Situation, den Ost­West-Konflikt, betont die Impuls­wirkung der Kennedyschen Frie­densstrategie— die von den Urhe­bern übrigens nie bestritten wor­den ist—, arbeitet aber deutlich heraus, daß es sich dennoch um ei­ne sehr kreative Leistung handelt. Die wesentlichen Elemente der Neuen Ostpolitik kann man sehr gut nachvollziehen, was noch unter­

MANFRED USCHNER

Ostpolitik

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mit den Konservativen, ging die Regierung Brandt/Scheel seit 1969 sehr zügig an deren Umsetzung. Die Logik der praktischen Ver­wirklichung— der Schlüssel er­folgreicher Deutschlandpolitik lag in Moskau— wird dem Leser pla­stisch dargestellt. Zu Recht wird der KSZE-Prozeß als Höhepunkt und Krönung der Bemühungen auch der SPD dargestellt. Aber ebenso berechtigt legt der Autor dar, daß damit der Höhepunkt dieser Politik bereits überschritten war, daß unter den Regierungen Schmidt/Genscher zwar noch manches an sogenannten kleinen Schritten, aber nichts Spektakulä­res mehr kam, daß sich die Stag­nationserscheinungen in der so­zialdemokratischen Gesamtpolitik auch in der Ostpolitik niederschlu­gen, wie die Auseinandersetzung um die„Nachrüstung‘“ drastisch deutlich machte.

Es ist verdienstvoll, daß der Autor an dieser Stelle nicht aufhört mit

j der Betrachtung sozialdemokrati­

$8 scher Ostpolitik. Das gebietet nicht

Sieg undı ae IN en| Niederlage Strategie;

stützt wird durch die im An-hang mitgelieferten Originaldokumen­te. Jeder Leser kann erkennen, daß vieles des später so bedeutsamen „Neuen Denkens‘‘ aus dem Osten bei Brandt und Bahr bereits 1964 angedacht war. Die SPD erschloß der Bundesrepublik mit dieser Strategie außenpolitischen Spiel­raum— weil Ansehen in Ost und West. Konservative Kritiker im eigenen Land wetterten gegen einen Neuansatz, zu dem sie selbst nicht fähig waren, die damals schon mehrheitlich konservativen Regi­mes im Osten wit-terten eine „Aggression auf Filzlatschen“ (DDR-Außenminister Otto Win­zer), was den Kern sogar traf.

Währendes in den 60er Jahren der SPD nur sehr zögernd gelang, diese Position praktisch umzusetzen in Opposition bzw. Großer Koalition

| zuletzt die Fairneß in der aktuel­4 len politischen Auseinanderset­

zung. So wird die Initiative Bahrs

# gewürdigt, mitten in einer Zeit ] wieder wachsender Spannungen 1981 ein„Konzept einer gemein­

samen Sicherheit und der Sicher­heitspartnerschaft“ zu entwickeln, das östliche Vorstellungen aufgrei­fend in die sogenannte Palme­Kommission der Sozialistischen Internationale mündete, woraus sich eine durchaus fruchtbare Zusam­menarbeit mit dem Osten ergab— nicht zuletzt mit der SED, und die ohne Zweifel die politischen Vor­stellungen Gorbatschows wesent­lich beeinflußt hat.

Uschner würdigt im weiteren die Entspannungsbemühungen der SPD aus der Opposition heraus und verteidigt ausdrücklich ihre Beziehungen zur SED seit dieser Zeit. Selbst wenn hier sehr im aktuellen Kontext argumentiert wird, so bleibt richtig, gegen jedes ahistorische Denken anzugehen, daß sich regierungsamtlich gele­gentlich breitmacht. Zweifellos hat die SPD in dieser Zeit viel erreicht auf diesem Gebiet, so die Rah­menvorschläge für chemiewaffen­

freie Zonen, für einen atomwaf­fenfreien Korridor, für eine Zone des Vertrauens und der Sicherheit in Zentraleuropa und— nicht zu­letzt— das nun so oft geschmähte „Ideologiepapier‘“ SED-SPD, an dem der Autor in Expertenbera­tungen beteiligt war. Uschner ver­teidigt so auch dieses Papier ausdrücklich gegen konservative Angriffe— und dies völlig zu Recht. Wer wollte hierzulande abstrei­ten, daß mit diesem Dokument sozialdemokratisches Denken er­heblich Einfluß gewann, weil der Vergleich mit den SED-Vorstel­lungen eine wichtige Denkprovo­kation war. Insofern ist es völlig berechtigt, davon zu reden, daß die SPD in der Krise den Umbruch im Osten erheblich befördert hat, daß insofern der Umbruch im Osten auch ein Triumph der Sozialde­mokratie gewesen ist: das Ziel der Neuen Ostpolitik— Wandel durch Annäherung— war erreicht, selbst wenn in diesen zeitlichen Dimen­sionen ursprünglich niemand dach­te. Ebenso offen wird allerdings auch die Tragödie der SPD und der SI insgesamt dargestellt. So schei­terte eben gerade die SPD sowohl als Regierungspartei wie 1990 in der Opposition am Auseinander­klaffen von Innen- und Außenpo­litik. So konnte sie auch in der Stunde des Sieges nicht ausrei­chend vorbereitet sein. Nirgends in den neu entstandenen Staaten im Osten konnte sich sozialdemo­kratische Politik durchsetzen. Dieser‘ letzte: Teil des”Buches unter der Überschrift„Fazit und Ausblick“ Krankt allerdings über weite Teile an einem Ab­gleiten in Züge von SPD-Partei­propaganda. Zum Schluß muß der Rezensent einige bedauerliche Mängel des Buches anmerken, besonders den Umgang mit Zitaten, die manch­mal nicht belegt sind und deren Autor nicht immer klar ist. Dennoch sei guten Gewissens diese Darstellung allen zeitgeschichtlich und politisch Interessierten emp­fohlen; man wird sie mit Gewinn lesen, verdienstvoll ist sie alle­mal. Dr. sc. phil. Rüdiger Beetz FB Geschichte