Nr. 16/93— Seite 14
STUDENTEN
Satzung der Studentenschaft beschlossen
Der Koordinierungsrat der Fachschaften hat am 18. Oktober die Vorläufige Satzung der Studentenschaft beschlossen. „Endlich“ werden die einen sagen,„mir egal‘“ die anderen. Insbesondere für die Letzteren soll Inhalt und Werdegang der Satzung erklärt werden:
Eine Satzung wird vom Gesetzgeber gefordert. Sie muß die Aufgaben der Studentenschaft definieren, Strukturen festlegen und Prinzipien für Wahlen und Abstimmungen vorsehen. Der gesetzliche Rahmen dafür ist in Potsdam erfreulich weit gefaßt, Grund genug, eigene Vorstellungen zu verwirklichen.
Die Satzung wurde seit etwa einem Jahr öffentlich diskutiert. Im Winter fertiggestellt, stand für den jetzigen StuRa„nur noch“ die Aufgabe, eine Urabstimmung zur Bestätigung der Satzung durchzuführen. Mindestens 16% der Studenten sollten sich an diese, Anfang Juni
Man hat es.
durchgeführte, Abstimmung auch noch erinnern. Eben diese Beteiligung wurde bei der Entscheidung erreicht, zu wenig, um das Ziel einer 25%-Beteiligung zu erreichen. Das nächste Problem war ein formeller Fehler, der uns erst nach der Urabstimmung auffiel. Zu unserer Entlastung: Auch ein Juraprofessor, der uns bei der Erarbeitung der Satzung beraten hat, ist in diese Falle getappt. Im zweiten Anlauf setzten sich dann Vertreter der Fachschaften zusammen, um noch einmal Veränderungen zu diskutieren. Das alles führte dazu, daß erst jetzt eine beschlossene Satzung vorliegt.
Ergebnis ist eine Satzung, die sich weitgehend auf während der Wende entstandene Elemente der Studentenvertretung berufen kann. Auf die Übernahme typisch westlicher Strukturen wurde bewußt verzichtet. Dadurch hoffen wir, politische
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Grabenkämpfe und Aktionismus verhindern zu können.
Eine wichtige Stellung nehmen die Fachschaften ein. Durch sie soll ein Abheben der Studentenvertreter verhindert werden, der Kontakt zu den Studierenden gewahrt werden. Demzufolge sollen wichtige Entscheidungen, wie die Festlegung des Haushaltes, die Wahl von Ausschüssen und die Einsetzung von Ordnungen vom Koordinierungsrat der Fachschaften (KoRa) getroffen werden. Die Größe der Fachschaften bestimmt darüber, wie viele Vertreter in dieses Gremium entsandt werden. Bestehen bleibt nach wie vor der Studentenrat. Er wird sich mit der„Tagespolitik“ beschäftigen. Die Referenten des StuRa werden nach wie vor beraten, über die Unterstützung von Projekten diskutieren und die Studentenschaft über Entwicklungen informieren. Der StuRa wird, wie gehabt, di
rekt durch die Studenten gewählt, und das passiert schon Anfang Dezember wieder. Die Beteiligung aller soll durch Urabstimmung gewährleistet werden. Durch sie werden Empfehlungen abgegeben, die ab einer Zustimmung von 25% aller Studenten für alle Gremien der Studentenschaft bindend sind. Vor jeder Urabstimmung muß eine Vollversammlung durchgeführt werden, die über das zur Abstimmung stehende Thema informiert. Um die Satzung endgültig zu bestätigen ist noch in diesem Semester eine Urabstimmung über die Satzung durchzuführen. Was bleibt: Die Satzung nützt niemandem, wenn damit nicht gearbeitet wird. Daher können wir Euch nur bitten: Kandidiert für den StuRa, gründet Fachschaften, laßt Euch zu den Gremienwahlen der Universität aufstellen. Stephan Telschow
für StuRa und KoRa
Frau auch.