Vorteile und Nachteile des Einsatzes von Sonder­kommissionen

Begriff und Wesen der Soko

2.4.1. Begriff

Mit dem Begriff"Sonderkommission" werden in der Praxis und der Literatur eine Vielzahl unterschiedlichster Organisationseinheiten, sowohl ständig eingerichtete, als auch vorübergehende, bezeichnet.

Ursache für diesen"Begriff-Wirrwarr" ist sicher, daß bisher keine fest ver­bindliche Definition von einem Entscheidungsgremium festgelegt wurde. Zwar forderte bereits 1977 der Arbeitskreis II der Arbeitsgemeinschaft der Innenminister des Bundes und der Länder in einem ad-hoc-Ausschuß eine Klärung des Begriffs, eine solche ist jedoch bis heute nicht erfolgt.”'

Unabhängig von diesem Manko verwenden die Polizeidienstvorschriften 100 (siehe Ziff. 1.6.2.2) und 132(siehe Anlage 7 Richtlinien zur Durchführung der"Regelung der Zusammenarbeit des BKA und der Länderpolizeien in Fällen terroristischer Gewaltkriminalität von bundesweiter Bedeutung".) den Begriff"Sonderkommission". Dabei versteht die PDV 100 unter Son­derkommissionen

"Funktionseinheiten, die meist im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung zur Bearbeitung einer herausragenden Straftat oder einer Straftatenserie gebildet werden."

Enger definieren Klink/Kordus"Sonderkommissionen" als"...temporär ein­gerichtete Organisationseinheiten der Kriminalpolizei zur personellen und materiellen Schwerpunktbildung zum Zweck der effizienteren Bewältigung der Lage.

Es handelt sich um Organisationsformen im Einliniensystem, die als einziger

?! Matussek, H.: Lösungskonzept für die Bearbeitung von Großverfahren in Berlin,

1980, S. 72.